Vollversammlung der Studierendenschaft: Auflösung des StuPa?

Durch die Fachschaftenkonferenz wurde eine Vollversammlung der Studierendenschaft einberufen, die über eine Auflösung des Studierendenparlaments und Neuwahlen diskutieren soll. An beiden Hochschulstandorten wird die Vollversammlung stattfinden und es wird per Videoübertragung zwischen den beiden Standorten kommuniziert werden.

Datum: 20. April 2011
Zeit: 14:00 Uhr
Campus Essen: Glaspavillon R12 S00 H12
Campus Duisburg: LA / Audimax

Stellungnahme der Fachschaft:
Die Fachschaft Systems Engineering und Lehramt Informatik hat auf der FSK für diesen Antrag gestimmt und erhofft sich von der Diskussion um das Arbeitsverhalten der Mitglieder des Studierendenparlamentes einen Impuls für alle Studierenden dieser Universität, zur Wahl zu gehen und an der konstruktiven Neugestaltung der hochschulpolitischen Kultur aktiv teilzunehmen.
Wortlaut des Antrags:
Antrag zur Einberufung einer studentischen Vollversammlung
[...] in der anhaltenden Legislaturperiode zeigt sich das Studierendenparlament der Universität Duisburg-Essen als Paradebeispiel für Beschlussunfähigkeit und Arbeitsverweigerung. Seit der Wahl im Juli 2010 kam es nun im Februar 2011 endlich zu einer ersten konstruktiven Sitzung, in der längst überfällig Berichte gehört und hinterfragt werden konnten. Vorhergegangene Sitzungen blieben unter anderem ergebnislos, da gewählte Vertreter die parlamentarische Arbeit durch Abwesenheit behinderten und durch frühzeitiges Verlassen der Sitzung eine Beschlussunfähigkeit herbeiführten.
Betrachtet mensch die Vielzahl der Missstände, wie zum Beispiel den ungeklärten Vorwürfen zum inkorrekten Ablauf der Wahl, dem Verhalten des Wahlausschussvorsitzenden, Absurditäten wie Gewaltandrohungen gegen Mitglieder der Opposition oder der Vorschlag „kostenfreier Pizzabestellung“ für Parlamentarier und den abzusehend geringen Ergebnissen dieser Legislaturperiode ist es im Interesse aller Studierenden dieses Parlament nicht länger fortbestehen zu lassen und ihm schnellstmöglich die Auflösung zu empfehlen.
Vorgezogene Neuwahlen sind das richtige Signal aller studentischen Wählerinnen und Wähler, die diese Missstände aufgeklärt haben möchten um diese abzuschließen und endlich wieder studentische Interessen in den Mittelpunkt dieser Arbeit zu rücken.
Daher möge die Fachschaftenkonferenz die Einladung zu einer studentischen Vollversammlung beschließen, welche diskutiert, ob sie dem Studierendenparlament die Auflösung empfiehlt. In Folge an eine Auflösung sind schnellstmöglich Neuwahlen anzuschließen. [...]

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